Ein gutes und glückliches Neues Jahr 2020 und Jahrzehnt

- Weihnachten und Sylvester 2019 "im Grünen" (ohne Schnee); aber "Frau Holle" ist eine fleissige Frau, denn rechtzeitig zum Arbeitsbeginn und Berufsverkehr im neuen Jahr 2020 legte sich für 1 Tag Schnee wie Puderzucker über Hamburg

- Klimawandel 2020: Indonesien Überschwemmungen; Australien Buschbrände, die eine Evakuierung nötig machte; - Erster Hamburger Klimagipfel: 20.1.2020, 18.00 h; verfrühter Pollenflug, zu warm für diese Jahreszeit, zuletzt 2006

- Braun-kohlekraftwerk bleibt vermutlich in Sachsen am Netz, STOP auf Betreiben der AFD; kein schneller Ausstieg aus der Verstromung der Kohle, es zieht sich hin bis 2038

- in Luxemburg sind Bahn und Bus ab 2020 kostenlos!!!!

Wende im Rentensystem überlegt, Aufbau einer 4. Säule (gesetzliche, private, betriebliche Altersvorsorge und neu: Pensionsfond, das "Starterkit" für Kinder von Geburt bis zum 18. Lebensjahr); "Dreikönigstreffen", Parteien im Gespräch

- 10.1., da glänzte niemals der Lack: 40 Jahre "Turnschuhbewegung

- Bürgerschaftswahl Hamburg 2020, 23. Februar

- Milliardenüberschuss im Bundeshaushalt, aber die Probleme der KinderarmutAltersarmut und des "Green Deals" der europ. Kommission sind noch nicht gelöst; Kindergrundsicherung und Grundrente (statt Sozialhilfe, hier: Referentenentwurf der GROKO), auch für Ausländer, bereits nach 33 Beitragsjahren (statt 45 Jahre) in Deutschland überlegt (!!!), aber noch kein Gesetz; "Rente reicht nicht"? Alternative: "Bedarfs- und bedürftigkeitsabhängige Fürsorgeleistung lt. Referentenentwurf" - Vorschlag gegen Diskriminierung: Rücknahme von Leistungskürzungen oder Wiedereinführung in abgewandelter Form von z. T. "alten Sozialleistungen" ((#Kleidergeld statt Kleiderkammer, #kostenloses Sozialticket; #Zuschüsse für Möbel und Haushaltsgeräten (keine einmalige Leistung); #Übernahme aller Therapiekosten und Reparaturkosten bei Heil- und Hilfsmitteln statt "abstottern" beim Grundsicherungsamt; #Übernahme Stromkosten; #Rentenversicherungspflicht bei Hartz IV; #Gewährleistung von Erwerbsminderungsrentenschutz auch bei Sperrzeiten von Sozialleistungen; #Kostenübernahme von lebenswichtigen Medikamenten, für die die Krankenkassen nicht aufkommen; #Mindestrenten auch für Witwen*-er; #Kostenübernahme von Rechtsschutzversicherungen; #Gewährleistung Berufsschutz auch bei Hartz VI statt "verscherbeln" auf dem Arbeitsmarkt; #Geschlechterneutralen Begriff für Lebensleistung von Eltern und Grosseltern statt "Mütterrente", etc.)) = gegen Altersarmut 

- aber Achtung! Jahrelange Minijobber erhalten keine Grundrente, wenn sie nicht in die Rentenversicherung eingezahlt haben! (s. Referentenentwurf) Bei Verheirateten wird "gegengerechnet", ferner fallen ALG 1 und 2 aus der Berücksichtigung raus, und 33 Jahre lang muss ein Durchschnittsverdienst von mindestens 1013€ Brutto erzielt worden sein...(s.DRV), hier: Sozialhilfe, Grundsicherungsrechner

- ab 1.1.2020 tritt die 3. Stufe von 4 des Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung in Kraft, dabei wird die Eingliederungshilfe von Sozialhilfe getrennt (separiert, STOP!); Kritik an der Eingliederungshilfe: z.B. ist es eine Ermessensleistung, es bleibt im Ermessen des Sachbearbeiters und kann nicht eingeklagt werden; in Schweden ist die Zahl der erwerbstätigen Behinderten (Inklusion) am Höchsten

- 15.1. - vor 30 Jahren Erstürmung der Stasi-Zentrale gegen das Schreddern von Unterlagen

- Zahl der Mehrfachbeschäftigungen um 3,62% gestiegen, damit das Geld zum Leben reicht 

- Weltwirtschaftsforum in Davos; Greta Thunberg anwesend, Klimaschützer und Klimaleugner begegnen sich

- "Gesinnungswandel"? bei "Black Rock", grösster Vermögensverwalter

- erneut steigender Rechtsextremismus, Nationalismus im In- und Ausland und die Folgen

- Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate, Forderung derzeit nach Unterstützung bei Weiterbildung

- Landwirte erhalten finanzielle Unterstützung

- "bye, bye Great Britain": "Sie verlassen jetzt die EU" zum 31.1.2020; es besteht dann Visumspflicht, geänderte Preis- und Qualitätsrichtlinien

- 100 Jahre Mitsprache am Arbeitsplatz (die schwer gemacht wird)

 

 

Leben mit Krücken


- neues Schulfach: Bioökonomie

- Gefahr von rechter Unterwanderung, STOP: in Thüringen wurde ein Ministerpräsident "mit Hilfe" der AFD gewählt; 

- 7200 landwirtschaftliche Betriebe in Brandenburg erhalten aufgrund der Dürrefolgen 2018 finanzielle Hilfe (Förderung und Agrarsozialpolitik BMEL; Nachtrag zur Traktor-Demo in Hamburg 2019)

 

                                                                           - Coronavirus 2020 

(Lungenerkrankung!, es greift das Infektionsschutzgesetz, alt: Bundesseuchengesetz) China zuerst betroffen: persönliche Freiheit wird eingeschränkt:

- Abstand von 2m zum Nächsten gefordert, sooft wie möglich Hände waschen, Sozialkontakte einschränken, Infektionsschutz und Schutzausrüstung viel effizienter eingesetzt

Italien wird davon betroffen, durch nicht (krank) gemeldete China-Reisende, dort Altersbegrenzung und Triage in der Behandlung; Norden Italiens unter Quarantäne gestellt, Posten mit Maschinenpistolen ausgestattet, dramatische Verläufe unter den ältestesten Patienten; jetzt ganz Italien zum Risikogebiet erklärt, 6000 Tote bis zum 24.3.2020

- Geschäfte mussten schliessen, nur lebenswichtige Fabriken dürfen arbeiten

- Forderung: vorrangig Risikogruppen testen, blieb aus;

- Labore  nach Rachenabstrichen überlastet; zusätzliche kostenlose Teststellen auf Corona eingerichtet, aber nicht überall, in Hamburg macht es nur das Krankenhaus

- noch kein Impfstoff vorhanden (obwohl derselbe Stamm) gegen diese Pandemie

hoher Wirtschaftsschaden (Pleiten von Firmen wie 2006/8 bei Lehman-Brothers) befürchtet, erwartete Arbeitslosigkeit 8,8 %; Kurzarbeitergeld wird verlängert als Hilfsmassnahme

- Pandemiepläne nach RKI/WHO Vorgaben vorhanden, aber Ländersache in Deutschland; in NRW Bussgeld-Katalog gegen Regelbrecher; Sachsen-Anhalt als letztes Bundesland mit Coronavirus angesteckt; sprunghafter Anstieg von Coronakranken lt Statistik, auch Europa- und Weltweitweit, wie bereits SARS 2003 und MERS 2012; bis 24.3.2020 sind es 380.000 Covid-Fälle weltweit

- 1. Lieferengpässe bei Medikamente und Hygieneartikel; Folge Hamsterkäufe: Verkaufsregale in Lebensmittelgeschäften teilweise ungewöhnlich leer

- 1. Reaktion: Empfehlung!!! des Gesundheitsminister (Spahn): Einhaltung von Hygienemassnahmen

- Absage an Massenveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmer, dann mehr als 100 Teilnehmer, später 2 Personen im öffentlichen Raum

- Frankreich verschärft Ausgangsregeln: nur 1 Std. Ausgang und max 1 km Entfernung vom Wohnhaus erlaubt

- Österreich erwägt verschärfte Kontrolle an seine Grenzen

-  Flugbetrieb nach Italien eingestellt

- USA spricht Einreiseverbot für Europäer aus; aber: falsche Weichenstellung vom Präsidenten bzgl Bevölkerung: kein Gesundheitsschutz vorhanden

- in D jetzt Grenzkontrollen ab 8h an 5 Länderübergängen, Verkehr nur zum Arbeiten und für Warenlieferungen erlaubt

- Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger

- Schulen und Kindergärten schliessen "vorübergehend" (Halle + Saarland, jetzt landesweit)

- Krisen für sozial schwache Familien: steigende Gewalt befürchtet, "Notfallkiz" soll starten

- Notbetreuung für systemrelevantes Personal nur in Ausnahmefälle

- med. Personal überlastet: Rekrutierung von Personal durch Bundeswehr; Medizinstudenten und pensionierte Ärzte sollen eingesetzt werden; Mundschutz wird von Verwaltungsmitarbeiter für Reinigungspersonal genäht

- Forderung nach Bundesärztekammer/Regierungshandeln: Mitarbeiter werden in Home-Office geschickt; "Geisterspiele" vor leeren Stadien, Olympia, 24.6.2020, muss verschoben werden

- Spareinlagen besser aufgestellt als 2008/9; EZB plant Notfall-Anleihekäufe in unbegrenzter Höhe; Nachtragshaushalt ausgeglichen, Ende der "schwarzen Null", Milliarden-Hilfspaket gebilligt

- Krankenkassen wollen Mehrkosten erstatten; "Spots" (Messegelände) mit Krankenhausbetten werden überlegt

 

- es macht mich sprachlos: 'Die Lage war noch nie so ernst' (Adenauer) - 'Die Situation ist ernst' (Merkel)

- (so kann ich nicht arbeiten, trotz Home-Office; in Hamburg + landesweit wurde der Einzelhandel bis auf weiteres geschlossen, ausser lebenswichtige Geschäfte) 

 

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Zeitrechnung nach Lock-Down

- lauter Pannen im Gesundheitswesen

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- Reform Kindergeld 2020, Top-Verdiener erhalten kein Kindergeld mehr

- erneut gezielter rechter Anschlag mit Toten, diesmal in Hanau gegen Migranten (hier: Muslime) in einer Bar - davor gegen Politiker und Juden. - STOP! - (Gezielte rechte Aktionen gab es bereits im Nationalsozialismus, was bewegt die Menschen dazu? Es waren nie "wirren Taten" eines Einzelnen) 

- Hamburg hat gewählt: SPD stärkste Partei; danach Grüne und Linke - bei CDU und FDP starker Verlust, STOP, AFD regiert wieder mit

- Kabinettsausschuss gegen rechts eingerichtet

- wiederholt gefordert von SPD, Frau Giffey: Demokratieförderungsgesetz

- in Berlin wurde ein Behindertenparlament, wie bereits in Bremen, gegründet - Hamburg scheint noch weit weg davon zu sein...und überhaupt tun sich die Städte und Gemeinden in Deutschland noch schwer, Menschen mit Handicap ein Mitspracherecht in den Parlamenten einzuräumen (gemeint ist hier nicht "1 für Alle...")...

- ab 1. März tritt das 1deutsche Einwanderungsgesetz (Fachkräfteeinwanderungsgesetz), 75 Jahre nach dem 2. Weltkrieg, in Kraft, Corona schränkt Einwanderung für Nicht-EU-Bürger ein

- neueste Umfragen zum Tempolimit auf Autobahnen

- Entwurf(!) von EU-Klimagesetz  (Klimaneutralität bis zum Jahr 2050) in Brüssel vorgestellt

- 8. März int. Frauen-(Streik)tag, Grippe und Corona dämpfte Teilnahme an Demo - stattdessen Füsse zu Hause hoch

- Tempo 100 (tagsüber) beim Nachbarn, Niederland

- FilmFrauen (Frauen im Filmberuf)